Home
Montag, 06 Februar 2012
 
 



Hauptmenü
Home
Wir über Uns
Aktuelles
Interaktiv
Links
Kontakt
Impressum
JU Shop
Free SMS
Login Form
Benutzername

Passwort

Angemeldet bleiben
Passwort vergessen?
Noch kein Benutzerkonto?
Registrieren
RSS Newsfeed
Rechtsstaat muss nach Krawallen in Rostock konsequent gegen Gewalttäter vorgehen! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Stephan Homuth   
Dienstag, 05 Juni 2007
 

„Die massiven Ausschreitungen autonomer Gewalttäter während der Demonstration gegen den bevorstehenden G8-Gipfel in Rostock zeigen, dass es vielen Globalisierungsgegnern nur um Krawall und blinde Zerstörung geht", erklären der innenpolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Sebastian Warken, und das Bundesvorstandsmitglied aus Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Horn.

Zu den Ausschreitungen bei der Rostocker Großdemonstration gegen den am Mittwoch beginnenden G8-Gipfel erklären der innenpolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Sebastian Warken, und das Bundesvorstandsmitglied aus Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Horn:
 
„Die massiven Ausschreitungen autonomer Gewalttäter während der Demonstration gegen den bevorstehenden G8-Gipfel in Rostock zeigen, dass es vielen Globalisierungsgegnern nur um Krawall und blinde Zerstörung geht. Die mehr als 430, zum Teil schwer verletzten Polizisten und der enorme Sachschaden sind der traurige Höhepunkt einer Gewalteskalation, die mit den militanten Aktionen in Hamburg sowie diversen Brandanschlägen ihren Anfang nahm. Wir sind mit unseren Gedanken bei den verletzten Polizisten und ihren Familien.
 
Die Warnungen von Sicherheitsexperten wie Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble vor exzessiver Gewalt bereits im Vorfeld des G8-Treffens haben sich bestätigt. Widerlegt sind Ausführungen wie von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die sich zuvor noch sehr skeptisch zum präventiven Vorgehen der Sicherheitsbehörden geäußert hatte. Die Veranstalter der Anti-G8-Aktionen tragen durch ihre Art der Vorbereitung der Demonstrationen eine Mitschuld an den gewalttätigen Protesten. Militante und vermummte Störer hätten frühzeitig aus dem Protestzug entfernt werden müssen.
 
Schamlos ist die Reaktion der SED-Nachfolgepartei PDS auf die Ereignisse der letzten Tage: Bis heute hat sich die PDS nicht von den gewalttätigen Protesten distanziert. Stattdessen behaupten führende Vertreter dieser Partei wie Oskar Lafontaine oder der stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Mecklenburg-Vorpommern, die Polizeipräsenz habe viele Demonstranten erst aufgestachelt. Die Verbindungen zwischen der PDS und dem Linksextremismus treten immer klarer hervor. Gemeinsam lehnen sie unsere freiheitlich-demokratischen Grundordnung ab.
 
Damit die Zusammenkunft der sieben führenden Industrienationen und Russlands in Heiligendamm nicht von weiteren Krawallen überschattet wird, müssen die Sicherheits- und Ordnungsbehörden die gebotene Härte zeigen. Das gilt insbesondere auch im Umgang mit der rechtsextremen NPD, die am Samstag nahezu ungehindert am Brandenburger Tor in Berlin demonstrierte. Aus Sicht der Jungen Union ist klar: Für Gewalttäter und politische Extremisten gibt es in unserem Rechtsstaat keinen Platz.“

 
< zurück   weiter >
Umfrage
Wie bist du auf unsere Seite aufmerksam geworden?
 
Newsletter

Trage dich in unseren Newsletter ein und erhalte regelmäßig Neuigkeiten aus unserem Kreisverband






Tipp
JU-Urherberrecht
Neueste Downloads
May.15
Downloads
FileWie man mit Frauen telefoniert.MPG
May.10
Downloads
FileEinladung May Day.pdf
May.04
Downloads
FileSachanträge Niedersachsentag 2006.doc
May.02
Downloads
FileUrkunde Bester Kreisverband.pdf
Wer ist online..
Aktuell sind 29 Gäste online