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JU fordert Reform der Rundfunkgebührenerhebung |
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Geschrieben von Timm- Dierk Reise
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Freitag, 20 Oktober 2006 |
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Am vergangenen Wochenende behandelte die Junge Union Landesverband Oldenburg (JU) im Rahmen einer Klausurtagung das Thema der Ausweitung der GEZ-Gebühren für internetfähige PCs und UMTS-Handys, die ab dem 01. Januar 2007 erhoben werden sollen. Diese Einführung muss nach Meinung der JU verschoben werden, weil nicht alle internetfähigen PCs auch tatsächlich für den Zugang zum Internet geeignet sind. Für Unternehmer und Freiberufler kommt erschwerend hinzu, dass sie das Internet in der Regel ausschließlich für Umsatzsteuer- und Sozialversicherungsmeldungen benötigen, die neuerdings via Internet zu erfolgen haben. Für sie würde dies also eine Zwangsabgabe bedeuten.Die JU ist zudem davon überzeugt, dass die intransparente Struktur der Behörde grundlegend reformiert werden, um das System für den Bürger klarer zu machen. Zur Zeit handelt es sich bei den öffentlich-rechtlichen Programmen um eine Art des Bezahlfernsehen, nur dass man hier als freier Bürger keine Möglichkeit eingeräumt bekommt den Vertrag jemals zu kündigen.
Man werde die entsprechenden Anträge, die für den am kommenden Wochenende stattfindenden Deutschlandtag der Jungen Union im hessischen Wiesbaden vorgesehen sind, dementsprechend positiv durch die Voten der Oldenburger Delegierten begleiten.
Man sollte insgesamt darüber nachdenken, die gesamte öffentlich-rechtliche
Rundfunk- und Fernsehfinanzierung auf eine neue, breitere Basis zu stellen. Der Vorschlag einer solchen über die Steuer finanzierten und von allen Haushalten entrichteten Abgabe wäre am gerechtesten, so der Landesvorsitzende der Jungen Union, Ansgar Focke.
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