| JU kritisiert Entwicklung der Kassenkredite in Hude |
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| Geschrieben von Friedrich Schnabel | |
| Montag, 22 Mai 2006 | |
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Der Gemeindeverband der Jungen Union Hude hat sich in seiner jüngsten Zusammenkunft intensiv mit den finanzpolitischen Grundlagen von Kommunen und insbesondere der Gemeinde Hude beschäftigt. „Gerade die jüngere Generation sollte sich verstärkt mit dieser Frage beschäftigen, denn die Schulden von heute sind die Schulden und Zinsen von morgen und übermorgen, die gerade die junge Generation wieder abtragen muss", so der Vorsitzende des Gemeindeverbandes Friedrich Schnabel. Deutlich wurde dabei, dass Kommunen wie die Gemeinde Hude nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) reguläre langfristige Kredite nur zur Finanzierung von werthaltigen Investitionen aufnehmen dürfen. Das kommunale Haushaltsrecht lehnt ausdrücklich die langfristige Finanzierung von laufenden Ausgaben - wie beispielsweise Geschäftsausgaben, Bewirtschaftungskosten oder Mieten - durch so genannte Kassenkredite ab. In den vergangenen Jahren mussten jedoch zahlreiche Kommunen auf Grund einer angespannten Haushaltssituation auf Kassenkredite zurückgreifen, um die laufenden Kosten zu decken bzw. die Liquidität der Gemeinde sicherzustellen. Diese Form der Finanzierung ist sehr teuer, da erhebliche Finanzmittel aus den Steuern der Bürger für Zinsen aufgebracht werden müssen. Um zu sehen, wie hier die Gemeinde Hude im Vergleich zu anderen Gemeinden im Landkreis Oldenburg dasteht hat die Junge Union den aktuellen Stand der Kassenkredite der Gemeinden im Landkreis Oldenburg zum 30. September 2005 vom Landesamt für Statistik in Erfahrung gebracht, (siehe auch Statistische Monatshefte 2/2006 - Seite 48 ff.) Bei der Ansicht dieser Zahlen kamen bei den Mitgliedern der Jungen Union erhebliche Sorgen auf. „Bei der Höhe der Kassenkredite belegt die Gemeinde Hude leider den letzten Platz im Landkreis Oldenburg", so Gemeindeverbandsvorsitzender Friedrich Schnabel. In keiner anderen Gemeinde im Landkreis Oldenburg liegt die Höhe der Kassenkredite je Einwohner höher als im Klosterort, dies zeigt die Statistik des Landesamtes für Statistik auf. Diese Entwicklung müsse der verantwortliche Bürgermeister Axel Jahnz begründen. „Ziel muss es sein innerhalb kürzester Zeit diese rote Laterne abzugeben", sind sich die Mitglieder Jungen Union Hude einig. Bürgermeister Jahnz müsse erklären warum Hude aktuell nach dem Landesamt für Statistik die letzte Position im Kreis belegt und wie dies in den kommenden Monaten und Jahren sich ändern solle. Der Konsolidierungskurs müsse im Interesse der jungen Generation in den kommenden Jahren engagierter vorangetrieben werden, als es bisher durch den Bürgermeister geschehen sei. „Nur mit netten Worten kommt man da nicht weiter", so Schnabel. Hierzu zähle, die Ausgaben zu reduzieren und gleichzeitig die Einnahmen deutlich zu verbessern. Hier betrachtet die Junge Union insbesondere die Entwicklung der Gewerbesteuern. Bei der Entwicklung dieser Steuer, die mit die wichtigste Finanzierungsquelle einer Kommune ist, hinke die Gemeinde Hude im Vergleich mit anderen Gemeinden im Landkreis Oldenburg deutlich hinterher. Mit dieser Steuer und der Entwicklung wolle sich die Junge Union in ihrer nächsten Zusammenkunft beschäftigen, kündigte JU-Vorsitzender Friedrich Schnabel an. |
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